21. Mai 2021, agvs-upsa.ch – Die aktuellen Gesetzgebungsprojekte – Gegenvorschlag zur «Fair-Preis-Initiative» und «Motion Pfister» – haben ähnliche Stossrichtungen. Der AGVS zeigt mit einem Vergleich die Unterschiede auf.
 
Gerhard Pfister, Präsident von Die Mitte Schweiz. Quelle: Gerhard Pfister

Die «Fair-Preis-Initiative» (FPI) wurde vor dem Hintergrund überhöhter Schweizer Preise im Verhältnis zum Ausland lanciert. Das Anliegen der FPI wurde vom Parlament erkannt. Mittels eines indirekten Gegenvorschlags wird nun das Kartellgesetz und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb revidiert. Die beschlossenen Änderungen dürften voraussichtlich ab dem 1. Januar 2022 in Kraft treten.
 
Trotz teils ähnlicher Stossrichtung deckt die FPI jedoch lang nicht alle Anliegen der «Motion Pfister» ab. Im Gegensatz zur FPI verlangt sie den effektiven Vollzug des Kartellgesetzes beim Kraftfahrzeughandel und setzt sich dadurch für einen fairen Wettbewerb und für die Sicherstellung der Qualität der Dienstleistungen in der Autobranche ein. Für den AGVS und die Partnerverbände ist es wichtig, dass die «Motion Pfister» umgesetzt wird. Insbesondere vor dem Hintergrund der Marktstruktur und Machtverhältnisse der Schweizer Automobilwirtschaft, die sich durch wesentliche Entwicklungen wie die Elektrifizierung und Digitalisierung der Autobranche weiter akzentuieren wird.
 
Der AGVS hat zusammen mit den Partnerverbänden Verband Freier Autohandel Schweiz (VFAS), Swiss Automotive Aftermarket (SAA), Verband der Schweizerischen Schmierstoffindustrie (VSS), Branchenverband des Schweizer Fachhandels für Zweiradfahrzeuge 2radSchweiz, Automobil Club der Schweiz (ACS) sowie den Gewerkschaften Syna und Unia ein Factsheet erarbeitet, das die Auswirkungen von «Motion Pfister» und Gegenvorschlag FPI konkret aufzeigt.

Hier geht es zum Factsheet