25. November 2024 agvs-upsa.ch – Während Monaten haben der AGVS und seine Mitglieder zusammen mit einem breit abgestützten Komitee «Ja zur Sicherung der Nationalstrassen» für eine gezielte Engpassbeseitigung auf den Nationalstrassen gekämpft. Daher bedauert es AGVS-Zentralpräsident Thomas Hurter sehr, dass die STEP-Vorlage an der Urne von einer Mehrheit des Volkes abgelehnt wurde. Jürg A. Stettler

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«Mit dem Nein an der Urne ist nichts gewonnen», so Thomas Hurter, AGVS-Zentralpräsident und Nationalrat, nachdem am 24. November 52,70 Prozent der Bevölkerung die STEP-Vorlage für den Ausbau der Nationalstrassen ablehnten. Denn in diesen Tagen haben die Staus auf unseren Nationalstrassen den Spitzenwert vom letzten Jahr bereits übertroffen. Die hohen Kosten, welche damit verbunden sind, belasten weiterhin die Schweizer KMU und die Bevölkerung. Dabei hatten es die Gegnerinnen und Gegner der Vorlage versäumt aufzuzeigen, wie sich die stark wachsende Zahl an Staustunden senken lässt.

Sie verschliessen die Augen vor der Tatsache, dass wir mit einer Strasseninfrastruktur leben müssen, welche vor 60 Jahren geplant wurde. Unser Wohlstand hängt von einer funktionierenden Verkehrsinfrastruktur ab, sei es auf der Schiene, auf der Strasse oder im Langsamverkehr. «Nun geht es darum, die Gegnerinnen und Gegner des Ausbaus in die Pflicht zu nehmen», macht AGVS-Zentralpräsident Thomas Hurter klar. «Sie müssen nun garantieren, dass die Schweiz doch vorwärts kommt! Schliesslich ist es viel ökologischer und auch ökonomischer, wenn der Verkehr rollt – und zwar unabhängig vom Antrieb der Fahrzeuge», so Hurter weiter. Denn auch Elektro-Fahrzeuge bräuchten Strassen.
Verkehrsplanung nicht in Frage gestellt
Der Verkehr ist ein Gesamtsystem, und die Bedürfnisse an die Mobilität steigen stetig. Wer dies nicht wahrhaben will, verkennt die Realität. Solange die Engpässe nicht behoben werden, stehen Personen und Güter weiterhin im Stau. Das kostet den Wirtschaftsstandort Schweiz jedes Jahr Milliarden an verlorener Produktivität. Damit besteht weiterhin dringender Handlungsbedarf. Zudem war der nun abgelehnte Ausbauschritt 2023 Teil einer rollenden Planung des Bundes für die Nationalstrassen.

Diese Planung wird parallel zum strategischen Entwicklungsprogramm für die Bahninfrastruktur vorangetrieben und stellt als Gesamtkonzept Verkehr auf Bundesebene eine effiziente Verkehrsinfrastruktur für unser Land sicher, wo sich Strasse und Schiene gegenseitig ergänzen. «Wichtig ist: Dieses Nein bezieht sich auf die sechs Ausbauschritte der STEP-Vorlage. Es stellt die grundsätzliche Verkehrsplanung und den vom Volk ebenfalls an der Urne beschlossenen Weg zur Finanzierung von Strasse und Schiene durch den Nationalstrassenund Agglomerationsverkehrsfonds NAF und Bahninfrastrukturfonds BIF nicht in Frage», legt Thomas Hurter dar.

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Verkehrsicherheit weiter verbessern
Der AGVS wird sich zusammen mit seinen Partnerorganisationen aus dem Ja-Komitee nun dafür einsetzen, dass das Autogewerbe und der motorisierte Individualverkehr durch den jetzigen Volksentscheid nicht unnötig zu leiden haben und dass der Verkehr auf Schweizer Strassen unabhängig von Technologien, Energien und Mobilitätsformen weiterhin sicher rollen kann. «Das heutige Nein ist zwar ein Dämpfer auf dem Weg zu einer modernen Strasseninfrastruktur. Dennoch müssen wir sicherstellen, dass wir einen verlässlichen Personenund Gütertransport gewährleisten und vor allem auch die Sicherheit auf unseren Strassen weiter verbessern können», so Thomas Hurter.

Ebenfalls enttäuscht über den knappen Volksentscheid gegen die Modernisierung der Nationalstrassen an sechs neuralgischen Stellen zeigte sich die Vereinigung der offiziellen Automobil-Importeure AutoSchweiz. Nach dem Nein zum Paketansatz müsse die Engpassbeseitigung wohl mit Einzelvorlagen angegangen werden. Peter Grünenfelder, Präsident von Auto-Schweiz, erklärt: «Ich bin überzeugt, dass die Stimmbevölkerung grundsätzlich eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur will. Nun muss die Engpassbeseitigung mit neuen, mehrheitsfähigen Projekten realisiert werden, um gefährlichen Ausweichverkehr durch Dörfer und Agglomerationen zu vermeiden.»

Emissionsarme und -freie Technologien gefragt
Die STEP-Gegner hätten mit ihrer destruktiven Abstimmungsrhetorik gepunktet, aber keine realistischen und bezahlbaren Alternativlösungen zur Beseitigung der Verkehrsengpässe aufgezeigt. Thomas Rücker, Direktor Auto-Schweiz, ergänzt, dass die Automobilwirtschaft unabhängig vom Abstimmungsresultat unbeirrt weiter in Richtung Defossilisierung fahren werde: «Die gewählte Route ist klar: Die CO₂-Emissionen des Strassenverkehrs werden in den kommenden Jahrzehnten stark zurückgehen. Die Hersteller haben weltweit bereits mehr als 500 Milliarden Dollar in emissionsarme und emissionsfreie Technologien investiert.» Das heisst für Schweizer Garagistinnen und Garagisten: Zwar ist noch nicht klar, über welche Strassen diese Fahrzeuge künftig rollen werden, aber sehr wohl, dass ihre Kompetenz als Mobilitätsfachleute mit einem breiten Know-how zu unterschiedlichsten Antriebsarten weiterhin gefragt bleiben wird.